Rechtsprechung
| BVerwG, 16.03.1983 - 7 B 47.83 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Untersagung der Nutzung eines Autowrackplatzes - Verunstaltung des Ortsbildes und Landschaftsbildes sowie Gefährdung der Wasserversorgung - Begriff der "erheblichen Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit" - Vorliegen der grundsätzlichen Bedeutung
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 02.11.1982 - 22 B 82 A.288
- BVerwG, 16.03.1983 - 7 B 47.83
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 16.03.1983 - 7 B 47.83
Mit dem bloßen Hinweis, daß aus Gründen der Rechtssicherheit Klarheit darüber bestehen müsse, wie ein bestimmtes Tatbestandsmerkmal einer gesetzlichen Vorschrift auszulegen sei, wird eine konkrete Rechtsfrage nicht aufgeworfen (vgl. BVerwGE 13, 90 [91]); diese muß vielmehr anhand und im Hinblick auf den zur Entscheidung stehenden Sachverhalt erst herausgearbeitet werden.